Eine Liste :
Blogs mit Verstand und Herz für alle
Juni 18, 2011Vernetzung mit gleichgesinnten Unterbezahlten in den Parteien
Januar 30, 2010Wenn man sich Hartz IV von der damaligen SPD und Grünen anschaut und das geplante Bürgergeld von CDU-FDP, dann denkt kaum jemand daran, mit diesen Parteien Kontakt aufzunehmen.Obwohl es sinnvoll wäre.
Allerdings wird man dort kaum jemand finden, der sich für die Grundrechte der SGB-Betroffenen interessiert.
Allerdings wird man dort kaum jemand finden, der sich für die Grundrechte der SGB-Betroffenen interessiert.
Aber da gibt es ja noch andere Parteien.
Eine von diesen anderen Parteien ist die Linkspartei.
In der Linkspartei gibt es eine große Gruppe gegen Hartz IV bzw. Bürgergeld. Die brauchen Eure Unterstützung bei den Abstimmungen innerhalb der Partei. Jede Stimme zählt !
Forum der Linkspartei : www.linksaktiv.de
Dort nach Gruppen suchen.
Hartz IV : Grundrechte ausgehebelt. Kontern : Neue Musterklage 2010
Januar 30, 2010Den zu niedrigen Regelsatz über einen Überprüfungsantrag anzugreifen ist das eine, die inkompetente drangsalierende Fallberatung anzugreifen das andere.
Für Letzteres soll eine neue Musterklage 2010 entworfen werden :
Entsprechend den neoliberalen Urteilen von Bundesrichtern (ausgewählt von Regierung) hat man schon vor Jahrzehnten den Erwerbslosen ihre Grundrechte elegant weggenommen, die alle anderen Menschen besitzen.
Der Petitionsausschuss zu einer Petition bezüglich des Fallmanagements : „Der einer Aufnahme der Erwerbstätigkeit entgegenstehende Grund des Erwerbstätigen muss dabei im Verhältnis zu den Interessen der Allgemeinheit, die die Leistungen an den Erwerbsfähigen und die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft aus Steuermitteln erbringt, besonderes Gewicht haben.“
Das macht aus Erwerbslosen Menschen zweiter (Rechts-)Klasse.
Gerade in der Situation fehlender Arbeitsplätze (konstante Massenarbeitslosigkeit) und speziell bei ehrenamtlichen Tätigkeiten, hat man jedoch in einer Klage kräftige Gegenargumente gegen die Zwangsarbeit.
Zur Zeit wird über einen Fall verhandelt, indem die EGV nicht unterschrieben wurde und gegen die angeordnete EGV – entsprechend einer Musterklage – Klage erhoben wurde.
Musterklage – Link :
Klage_Fallmanagement_EGV_201001_Muster.pdf
Mithilfe bei der Optimierung der Musterklage erwünscht.
Kontakt über die Gruppe “Gegen Hartz IV” auf www.Linksaktiv.de
